Gemeinsame Strategie für mehr Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
Das erste Arbeitsschutzforum zur Entwicklung einer „Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie“ hat am 04./05. September 2006 über 60 Expertinnen und Experten aus dem Kreis der Arbeitgeberver-bände und der Gewerkschaften, der Fachverbände sowie der im Themenfeld Arbeit und Gesundheit tätigen Behörden und Institutionen und wissenschaftlichen Einrichtungen aus dem gesamten Bundes-gebiet in Hamburg zusammengeführt. Sie wurden von Hamburgs Bürgermeisterin, Gesundheitssenato-rin Birgit Schnieber-Jastram und vom Vorsitzenden des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Si-cherheitstechnik (LASI), Herrn Ernst- Friedrich Pernack, begrüßt.
„Ich bin überzeugt, dass der Kooperationsansatz im Arbeitsschutz mit der Festlegung gemeinsamer Ziele und gemeinsamer Aktivitäten eine Erfolgsstory werden kann“, betonte Gesundheitssenatorin Birgit Schnieber-Jastram zum Auftakt des zweitägigen Treffens. „Das zeigen nicht zuletzt die guten Erfahrun-gen, die wir in Hamburg seit nunmehr zwei Jahren mit der ArbeitsschutzPartnerschaft gemacht haben. Eine gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie wird diesen positiven Ansatz verstärken und ist not-wendig, um den vereinzelten regionalen Kooperationsmodellen und Aktivitäten ein gemeinsames natio-nales Dach zu geben.“
Das duale Arbeitsschutzsystem hat in der Vergangenheit zwar große Erfolge im Arbeitsschutz erzielt. Dennoch ist eine ständige Fortentwicklung und Verbesserung der Strukturen unumgänglich, um den Schutz und die Förderung der Gesundheit der Beschäftigten weiter zu verbessern. Aus diesem Grund muss die Tätigkeit der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Unfallversicherungsträger fortlaufend optimiert werden.
„Es ist an der Zeit, die in Deutschland vorhandenen Präventionspotenziale stärker zusammenzuführen, damit Synergien zu erschließen und die Tätigkeit der auf dem Feld Sicherheit und Gesundheit agieren-den Institutionen zu optimieren. Die Umsetzung einer gemeinsamen Arbeitsschutzstrategie begründet einen Meilenstein im Themenfeld ´Gesundheit bei der Arbeit´, so Ernst-Friedrich Pernack, Vorsitzender des LASI, in seinen Begrüßungsworten.
Das Fundament für diesen Meilenstein wurde mit dem Beschluss der für Arbeit und Soziales zuständi-gen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren im November 2005 gelegt. Diese hatten den LASI beauftragt, gemeinsam mit der Bundesregierung und den Trägern der gesetzlichen Unfallver-sicherung eine gemeinsame Arbeitsschutzstrategie auf der Grundlage von „Eckpunkten für eine Strate-gie bei der Arbeit und für die Optimierung des dualen Systems im Arbeitsschutz“ zu erarbeiten. Nach intensiver Arbeit hat eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Länder, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie der Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger einen Entwurf vorgelegt. Dieser war der Gegenstand der zweitägigen Beratungen in Hamburg.
Vertreter des Bundes, der Länder und der Unfallversicherungsträger stellten einleitend die Ziele und die Kernelemente der Strategie vor. In Arbeitsgruppen haben die Expertinnen und Experten dann die ver-schiedenen Aspekte einer gemeinsamen Arbeitsschutzstrategie diskutiert und Vorschläge für das weite-re Vorgehen erarbeitet. Dabei sind die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele, die Festlegung von Handlungsfeldern und Arbeitsprogrammen, deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen, ein abgestimmtes Vorgehen von staatlichen Arbeitsschutzbehörden und Unfallversicherungsträgern, die Evaluation der Ergebnisse sowie die Herstellung eines transparenten, überschaubaren und von Doppel-regelungen freien Vorschriften- und Regelwerks die Kernpunkte der neuen gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie.
Die Ergebnisse des Arbeitsschutzforums werden derzeitig ausgewertet und in den Entwurf integriert. Der im November 2006 stattfindenden Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder kann dann ein von allen Trägern befürworteter, mit den Sozialpartnern und allen weiteren im Arbeitsschutz relevanten Kreisen abgestimmter Vorschlag zur Abstimmung vorgelegt werden.
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