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Leitlinien zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (LV 46)
2. überarbeitete Auflage
September 2007 - A4 - 18 Seiten - ISBN: 3-936415-50-1
Die Leitlinien zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz wenden sich einerseits an die Vollzugsbehörden der Länder und an den Bund mit dem Ziel, zu gleichen Auslegungen beim Vollzug des GPSG zu kommen. Andererseits richten sich die Leitlinien auch an alle diejenigen, die Produkte in Deutschland in den Verkehr bringen. Den genannten Adressatenkreisen soll eine Entscheidungshilfe an die Hand gegeben werden, wie den Anforderungen des GPSG entsprochen werden kann. Diese Leitlinien können jedoch im Einzelfall ermessensabhängige Entscheidungen der zuständigen Marktaufsichtsbehörde nicht ersetzen. Die Leitlinien geben die Auffassung der Marktüberwachungsbehörden wieder und werden in der Folge weiterentwickelt.
Bis zur Neuauflage finden Sie die Aktualisierungen in der gleichnamigen Rubrik.
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